Bis zum Wochenende sollen die Eckpunkte für die Gesundheitsreform stehen, doch in der große Koalition geht es hin und her, die Verwirrung vergrößert sich von Tag zu Tag.
Nun mehren sich die Stimmen ob tatsächlich bis Sonntagabend die Eckpunkte verabschiedet werden könnten, so z.B. CSU-Generalsekretär Markus Söder. Könnte es sein, dass die große Gesundheitsreform wie das Hornberger Schiessen ausgeht? Wörtlich sagte Söder “Das Ergebnis ist wichtiger als der Tag der Verkündung”, der “Berliner Zeitung”. “Qualität geht vor Schnelligkeit. Solange wir nicht alles ausdiskutiert haben, kann es auch keine Einigung geben.” Weiter meinte er zu der Höhe der zusätzlichen Steuermittel für die Finanzierung der Krankenkassen. “Die absolute Schmerzgrenze liegt für uns bei 16 Milliarden Euro, mehr ist nicht drin.” CSU und CDU würden in diesem Punkt völlig übereinstimmen, ob das tatsächlich so ist???
Bisher war von einem Korridor von 16 bis 24 Milliarden Euro, nach dem Willen der SPD sogar von 45 Milliarden Euro die Rede gewesen.
Mal wieder stehen die Ausgliederung von Leistungen aus dem Krankenkassen-Katalog als Einsparungsmöglichkeiten im Gesundheitswesen zur Diskussion z.B. “Unfälle bei Extremsportarten beispielsweise könnten privat abgesichert werden oder auch das Gesundheitsrisiko privater Vorlieben wie Tätowierungen und Piercings”, sagte Söder. Das hatten wir doch schon alles, oder nicht?
Auch die Krankenkassen fordern inzwischen die Verschiebung der Gesundheitsreform.
Ein paar gesetzliche Krankenkassen haben die Koalition nun auch aufgefordert, die große Gesundheitsreform zu verschieben. Ob das was mit der Zwangsfussion von kleinen GKV und damit dem Wegfall der gut bezahlte Funktionärsämter zu tun hat, ein Schelm der Böses dabei denkt.
Letzte Kommentare