Viele Details gehen in dem Gezerre um die „großen“ Reformen unter, so z.B. die Winterreifenpflicht.
Seit dem 01. 05.2006 ist der Absatz 3a des § 2 der StVO in Kraft getreten. Darin heißt es nun: „Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen. Hierzu gehören insbesondere eine geeignete Bereifung und Frostschutzmittel in der Scheibenwaschanlage.”
Diese Vorschrift findet in dem kommenden Winter zum ersten Mal Anwendung. Das Frostschutzmittel in der Scheibenwaschanlage sein muss ist ja verständlich, nur wie will der Streifenbeamte das überprüfen, und was passiert wenn der Scheibenwassertank ganz leer ist? Die nächste Frage ist, was haben wir unter „geeigneter Bereifung” zu verstehen, eine explizite Winterreifenpflicht ist das eben nicht. Zumindest sind die sich Rechtsexperten weitgehend darüber einig, dass die Neufassung der StVO keine explizite Winterreifenpflicht bedeutet.
In der jüngsten Ausgabe der ADAC-Motorwelt (Heft 10/2006) ist auch der ADAC der Meinung, dass noch eine Menge Fragen offen sind. Laut ADAC ist nur die Bußgeldfrage klar geregelt, wer von der Polizei mit einer den Witterungsverhältnissen nicht angepassten Bereifung erwischt wird, dem droht ein Bußgeld von bis zu 40 Euro sowie ein Punkt in der Flensburger Verkehrssünderkartei.
|
Dass bei Unfällen auch die Kaskoversicherung Probleme macht, wenn die Reifen den Witterungsverhältnissen nicht angepasst sind, ist denke ich ja allseits bekannt. Also werte Leser, spätesten Anfang November die Winterreifen aufziehen lassen und ohne Unfall oder Strafzettel durch den Winter 2006/2007 fahren. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen wunderschönen Winter, mit soviel Schnee wie Sie sich diesen wünschen ( das hab ich jetzt sehr diplomatisch ausgedrückt Und hier noch einige weitere Informationen zur Winterreifenpflicht. Auch zum Thema Winterreifen gibt es dort einiges zu entdecken. |
). 
[...] Solange nicht klar ist, wie und unter welchen Bedingungen die Zahlen erhoben wurden, sollte man dem alten Sprichwort “Traue keiner Statistik die du nicht selber gefälscht hast” folgen und die Zahlen als grobe Richtschnur nehmen. Meist liegt die Wahrheit irgendwo in der Mitte. Dennoch, der Trend ist klar, und die Politik dürfte ihren guten Anteil an der Sache haben. Denn die Spekulation um die Winterreifenverordnung und die mögliche Auslegung als Winterreifenpflicht haben sicher viele Autofahrer verunsichert und dazu animiert, nicht nur auf der Straße auf Nummer sicher zu gehen. [...]