Die Gesundheitsreform ist doch immer wieder für einen Artikel gut.

Hier der aktuelle Stand, oder „Im Westen nichts Neues“. Am Wochenende erfolgte seitens der CSU die verbale Abrüstung im Gesundheitsstreit, allerdings hat sich an der Sachlage nichts geändert. Alle Politiker bezeugen die Solidarität und dass die Reform zum 1. April in Kraft gesetzt werden wird. Zuletzt bekundete dies unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie zeigte sich trotz der anhaltenden Querelen von dem Planmäßigen in Krafttreten der Reform überzeugt, sagte sie im ZDF.

Am Montag ging es in Berlin hin und her. Unions-Fraktionsvize Wolfgang Zöller forderte, dass der geplante neue Basistarif in der privaten Krankenversicherung auf einen bestimmten Personenkreis begrenzt werden müsse. Auch unser innenpolitisch etwas gestresste CSU-Chef Edmund Stoiber (wenn ich den aktuellen Zeitungskommentaren glauben darf, hat er sein Problem noch nicht so richtig erkannt ) musste sich bei diesem so gewichtigen Thema zu Wort melden. Er kündigte an, seine Partei werde eine Reihe von Änderungsanträgen einbringen, damit war ja alles gesagt.

Der SPD-Chef Kurt Beck und SPD-Vorsitzende Elke Ferner halten tapfer dagegen und forderten die Union auf, zu den gemeinsam beschlossenen Eckpunkten zurückzukehren. Beck meinte dazu im ZDF: “Wir stehen zu den gefundenen Kompromissen, und von der Union erwarte ich das Gleiche.” Des Weiteren fügte Er hinzu, die Union müsse sich zu dem bekennen “was wir vereinbart und schon zig Mal rauf und runter diskutiert haben”

In das gleiche Horn stieß Frau Ferner, Sie schloss aus, dass es beim Basistarif noch grundlegende Änderungen geben wird. Ebenfalls komme eine weitere Verschiebung auf 2009, was die Union unter anderem fordert, nicht in Frage. Mir kommt das wie der Abgesang auf die Gesundheitsreform vor. Jede Partei möchte sich in die günstigste Position begeben um bei dem zu erwartenden Scheitern der Gesundheitsreform dem anderen die Schuld dafür zu geben.

Es bleibt weiter spannend.