Ich weiß nicht so genau was ich davon halten soll, eins steht jedenfalls fest. Dieses war die letzte Gesundheitsreform, welche breit in der Öffentlichkeit diskutiert und beraten wurde. Der Bundestag hat sich für die Zukunft jedenfalls von diesem Thema verabschiedet. Sie fragen, wie ich zu dieser Ansicht gelange?
Das was der Bundestag beschlossen hat, wird zukünftig in weiten Teilen per Rechtsverordnung weiterentwickelt. Der Begriff der mit am häufigsten in diesem ca. 600 Seiten umfassenden Werk verwendet wird ist „alles weiter regelt eine Rechtsverordnung“.
Eine Rechtsverordnung wird im Bundeskabinett ausgehandelt und verabschiedet. Somit bleibt dem Bundestag ein weiteres Debakel wie im Verlauf dieser Reform erspart, weil der Bundestag sich nicht mehr um die zukünftigen Regelungen kümmern muss.
Das Gesundheitswesen wird zukünftig per Rechtsverordnung als Order bei Bundeskabinett bestimmt. Was mich im Zusammenhang sehr interessieren würde ist, ob die Parlamentarier:
1. das wirklich so gewollt haben
2. oder es einfach nicht gewusst haben, was in diesem Gesetz so alles drinsteht.
Auf Grund der Kommentare mancher Politiker vermute ich, dass der Punkt 2 eher zutrifft
Eine nette Auflistung der zukünftig per Rechtsverordnung möglichen Änderungen hat das Blog versicherung-günstig aufgeführt:
Hallo Manfred,
erstmal herzlichen Glückwunsch für diesen gelungenen Blog. Ich habe mir nun drei Beiträge durchgelesen und andere per Headline überblickt.
Du stellst die richtigen Fragen und erklärst aus einer sehr verständlichen Sicht.
Ich beschäftige mich seit meiner Ausbildung zum Versicherungskaufmann IHK mit der PKV. Daher war auch für mich diese Gesundheitsreform sehr interessant und von besonderer Bedeutung. Ich muss allerdings zugeben, dass ich diese Gegebenheit (dass zukünftige Änderungen an diesem Gesetz und an künftigen Reformen duch das Bundeskabinett entschieden wird) nicht durchschaut habe.
Zu Deiner Frage, ob die Parlamentarier wussten, was da aud Sie zukommt, kann ich nur sagen, dass ich eher zu Deiner zweiten, angedachten Variante tendiere. Auch wenn das ein gewisses Maß an Sarkasmus voraussetzt.
Alles Gute,
Chris
Hallo Chris, vielen Dank für das Kompliment, da dieses von fachkundiger Seite kommt ist mir Ihre Meinung zu meinem Blog umso wertvoller.
Zur privaten Krankenversicherung denke ich, dass die PKV dieses Drama mit Schrammen überleben wird. Für Spezialisten im Bereich der privaten Krankenversicherung wird es auch in Zukunft noch Arbeit geben. Ihrer Meinung zu unseren Volksvertretern ist leider nichts hinzuzufügen. Das ganze wird, wenn es die große Koalition noch solange gibt, auch mit der sicher notwendigen Pflegereform passieren.
Böse Zungen behaupten ja, dass Herr Beck die Koalition im Herbst 2008 platzen lassen wird.
Dazu habe ich 2 Begründungen gehört:
1. Das keine Regierung mit der Hypothek der verabschiedeten Gesundheitsreform in einen Wahlkampf gehen kann. Die vollen Auswirkungen werden ja erst in 2009 für die Bevölkerung sichtbar.
2. Aus wahltaktischen Gründen würde die SPD sich in 2008 besseren Wahlchancen erhoffen als bei einer regulären Wahl in 2009 gegen eine CDU/CSU mit einer Kanzlerin Frau Merkel und dem dazugehörigen Kanzlerbonus.
Beide Begründungen sind nachvollziehbar, allerdings finde ich persönlich es schon heftig, wenn darüber spekuliert wird, dass die Parteien aus wahltaktischen Gründen das Parlament vorzeitig auflösen. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Ich denke dass Deutschland ein weit größeres Problem hat, dieses Problem heißt Verhältniswahlrecht. Nur deshalb kann es zu solchen Kungeleien kommen. Würden die Parlamentarien alles samt direkt in den Wahlkreisen gewählt, hätten wir in Berlin vermutlich klare Verhältnisse.
Da hätte ich einen Vorschlag. Wir verkleinern das Parlament von ca. 600 auf ca. 300 Mitglieder und schaffen einfach das Verhältniswahlrecht ab und lassen die entsprechenden Sitze im Parlament wegfallen. Dann kommen nur noch die direkt gewählten ins Parlament, das würde Deutschland vielleicht gut tun, zumindest müssten wir 300 Volksvertreter weniger bezahlen
Damit würden wir unseren Haushalt schon um mehr als 100 Mio. € jährlich entlasten
Grüße
Manfred