Kommentare zu: Übertritt von der gesetzlichen Krankenkasse in die private Krankenversicherung durch neue Grenzwerte weiter erschwert.

Von: manfred

manfred — Mon, 15 Nov 2010 18:30:58 +0000

Hallo Alex,
da ich in der letzten Zeit krank war, komme ich erst heute dazu die Fragen zu beantworten.
Ja mit der Übergangsgebührnisse habe sie Anspruch auf Beihilfe und können diese auch bis zum Ende des Anspruches nutzen. Wichtig ist sich von vorn herein die richte PKV zu suchen,
VG
Manfred

Von: Alex

Alex — Sun, 07 Nov 2010 17:32:44 +0000

Moin, moin;
ich bin SAZ12 und meine Dienstzeit endet zum 31.11.2010. Abdem 01.12.2010 fange ich als Angestellter bei einem großen Konzern an. Bei einem Jahresverdienst von 80.000 plus den Übergangsgebürnissen muss ich mich doch wohl nicht 3 Jahre gesetzlich versichern – oder? Die Personalabteilung vor Ort sagte mir auch, dass ich als AT Angestellter nicht in die GV muss. Noch lieber währe mir allerdings erst noch die 24 Monate Beihilfe in Anspruch zu nehmen (70%, die 30% privat abzusichern und mich erst dann regulär PK versichern zu lassen – geht das?

Von: manfred

manfred — Thu, 21 Oct 2010 12:03:10 +0000

Hallo Heiko,
das ist ein recht schwieriges Thema weil einmal die Übergangsgebührnisse nicht sozialversicherungspflichtig sind und sie für diese Zeit in der sie Anspruch auf Übergangsgebührnisse haben, Beihilfeberechtigt sind. Die Konsequenz daraus ist:
1. Die Sozialversicherungsfreiheit wird nicht dadurch möglich, dass sie die Übergangsgebührnisse zu dem Jahresarbeitsentgelt zusammenzählen.
2. in der Zeit in der sie Übergangsgebührnisse bekommen, haben sie wie schon erwähnt Beihilfeanspruch. Manche Arbeitgeber nutzen diese Tatsache und melden den Arbeitnehmer erst nach Ende des Anspruchs auf Übergangsgebührnisse in der gesetzlichen Krankenkasse an. In der Zwischenzeit reicht für den Arbeitnehmer ein Restkostentarif. Wie das aber letztendlich von einem sozialversicherungsrechtlichen Prüfer beurteilt wird, mag ich nicht beurteilen.
So wie ich das aus ihren Zeilen herauslese, hat ihr Arbeitgeber sie ab Beginn der Beschäftigung in der gesetzlichen Krankenkasse als versicherungspflichtig gemeldet. Damit bleiben Sie weiter versicherungspflichtig, da Ihr sozialversicherungspflichtiges Einkommen unter der JAEG liegt. Das sie seit dieser Zeit gesetzlich krankenversichert sind, fällt in Bezug auf die Übergangsgebührnisse der Anspruch auf Beihilfe weg. Wenn überhaupt, hätte man nur die Möglichkeit gehabt zu Beginn des Beschäftigungsverhältnisses einzugreifen. Wenn der Arbeitgeber aber ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis meldet, dann sind sie definitiv GKV pflichtig.
VG
Manfred

Von: Heiko

Heiko — Wed, 20 Oct 2010 18:22:11 +0000

Hallo Manfred,

bin am 01.05.2009 aus der Bundeswehr ausgeschieden (SAZ8). Habe dann ab 01.06.2009 die neue Arbeit aufgenommen. Bekomme vom neue AG ca 40000Euro brutto + die Übergangsgebührnisse von der BW somit würde ich über die Beitragsbemessunggrenze von 2010 kommen, somit wäre ein Wechsel in die PKV möglich oder?

Danke für Deine Bemühungen

Gruß Heiko

Von: Alex

Alex — Fri, 14 Aug 2009 11:44:13 +0000

Hallo Manfred,

ich hätte auch noch eine Frage zu PKV beziehungsweise um die Restostenabsicherung von 30 / 20 % für meine Frau und Kind.

Ich bin Soldat und somit ist meine Frau beihilfeberechtigt. Nun meine Frage, ist das ab dem 1.1.09 eine Pflichtversicherung oder nicht? Denn saoweit ich §193 VVG richtig übersetze seh ich da keine Pflicht für Beihilfeempfänger.

Könnten Sie mir darauf eine Antwort geben bzw irgendwas verlinken auf was ich Bezug nehmen kann.

Danke im voraus

Gruß Alex

Von: manfred

manfred — Sat, 18 Jul 2009 09:53:47 +0000

Hallo Claude,
leider nein, der Bestandschutz gilt nur für Arbeitnehmer welche schon vor dem Stichtag in 02.07 in der PKV versichert waren, aber zu diesem Zeitpunkt die 3 Jahre noch nicht erfüllt hatten. Ohne diese Besitzstandsregelung wären ja alle angestellten PKV Versicherten die noch keine 3 Jahre über der JAEG waren plötzlich pflichtig gewesen und hätten zurück in die GKV gemusst. Dies wäre denke ich nicht durchsetzbar gewesen. Die entsprechende Vorschrift finden sie im SGB 5 § 6 (9).
Teilen sie mir einfach zu gegebenen Zeit Ihre Telefonnummer per Mail mit, ich werde mich dann mit Ihnen in Verbindung setzten, bis dahin,
Viele Grüße
Manfred

Von: Claude

Claude — Fri, 17 Jul 2009 19:49:05 +0000

Hallo Manfred,

Danke für Ihre Erläuterung. Nur noch einmal zur Sicherheit: ich habe keinen Bestandsschutz (Stichtagsregelung), weil ich 2007 zwar PKV-versichert, nicht aber Angestellter war, richtig?

Auf Ihr Angebot komme ich gerne zurück, wenn ich den Arbeitsvertrag vorliegen habe, da ich mich mit den GKV überhaupt nicht auskenne.

Viele Grüße

Claude

Von: manfred

manfred — Fri, 17 Jul 2009 11:40:51 +0000

Hallo Claude,
mit der Gesundheitsreform wurde die 3 Jahresregelung eingeführt, das bedeutet, jeder Arbeitnehmer muss für 3 Jahre die JAEG überschreiten um in die PKV wechseln zu können.
Damit werden sie entweder bis zum 01.01.2012 oder 01.01.2013 in der GKV versicherungspflichtig, je nach dem ob sie in diesem Jahr die JAEG noch überschreiten. Alles andere, was sonst zu lesen ist, ist schlicht veraltet. Da ist Ulla Schmidt erbarmungslos, sie ist ja PKV versichert.
Auch in Bezug auf die besondere JAEG muss ich sie enttäuschen, diese gilt nur, wer als Angestellter schon am 31.12.2002 in der PKV versichert war.
Die Frage, was nun tz tun ist kann ich gerne in einem Beratungsgespräch klären, ich kann Ihnen auch für die 3 Jahre eine GKV empfehlen.
Grüße
Manfred

Von: Claude

Claude — Tue, 14 Jul 2009 23:17:24 +0000

Ich habe dies hier noch gefunden:

“Die Bestandsschutzklausel kommt nur für die am 02.02.2007 privat krankenversicherten Arbeitnehmer, nicht dagegen für am Stichtag privat krankenversicherte Selbstständige, Studenten und andere Personen in Betracht.”

Das hört sich nicht gut für mich an…

Von: Claude

Claude — Tue, 14 Jul 2009 18:48:53 +0000

Hallo Manfred,

ich habe eine einfache Frage, die ich trotz langer Recherche nicht eindeutig beantworten kann. Auch meine PKV war sich unsicher (!). Über Hilfe freue ich mich.

Erst die Kurzversion, dann die Langversion: ich bin als Student/Doktorand PKV-vollversichert und wechsele nun in ein Arbeitnehmerverhältnis mit Jahresbrutto über JAEG. Ich will bei der PKV bleiben. Bislang dachte ich, das ging, jetzt bin ich verunsichert. Wie ist das?

Langversion: Ich war früher immer über meine Eltern Beihilfe+PKV-versichert, bei Studienbeginn entsprechend mit Befreiung der GKV, seit meinem 28. Geburtstag in 2006 PKV-vollversichert im Studententarif (Promotion). Seit 04/2009 exmatrikuliert, Promotion erlangt in 07/2009 (man muss nicht bis zum Ende imatrikuliert sein). Für meine PKV gelte ich seit 04/2009 als arbeitslos/-suchend. Ich fange vermutlich 09/2009 mit dem Job über JAEG an.

Einige Internetquellen legen nahe, dass ich in der PKV bleiben kann, ich weiß aber nicht ob die zu alt (=vor der 2007er Reform) geschrieben wurden. Viele Quellen schreiben nicht über Studenten oder nehmen an, dass man beim Berufsstart in die GKV wechseln *will*.

Bei berufsstart.de heißt es: “[...] Anders sieht es beim Angestellten-Status aus. Hier bestimmt Ihr Starteinkommen über das Wahlrecht [zwischen GKV und PKV].”

Bei monetos.de heißt es zu studentisch Befreiten: “Erst wenn der Übergang ins Berufsleben erfolgt, kann – unter Umständen – ein Wechsel zurück in die gesetzliche Krankenversicherung vorgenommen werden.” – das hört sich an, als ob ich in der PKV bleiben kann…

Wie ist es nun genau?

Interessant wäre auch, ob für mich die allgemeine JAEG oder die bestimmte (44.100) gilt, da ich 2002 in der PKV war. Ich vermute aber, es gilt die JAEG, da ich nicht als “Arbeitnehmer” in der PKV war.

Danke und Grüße

Claude