Forderung nach einer Prioritätenliste in der gesetzlichen Krankenkasse

Der Ärztetag ist immer für eine Schlagzeile gut. Heuer „bekriegen“ sich der Präsident der Bundesärztekammer, Dr. med. Jörg-Dietrich Hoppe und Bundesgesundheitsministerin Frau Ulla Schmidt (SPD) per „Fernduell“, in 2008 konnte man Frau Schmidt noch als Gast auf dem Ärztetag bestaunen, aber damals war die Welt auch schon nicht mehr in Ordnung.

Dr. Hoppe hatte mit seinen Forderungen z.B. über die Prioritätenliste bei medizinischen Behandlungen genug Öl ist Feuer gegossen. Denn eine vorhandene Mangelversorgung für GKV Patienten wäre in der Ärzteschaft „völlig unbestritten“. Nach Dr. Hoppe wäre die Zeit reif für eine solche Diskussion. Die Reaktion von Frau Schmidt kam postwendend, „menschenverachtend“. In der „Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung“ sagte Sie eine Rangliste habe „wenig mit unseren humanitären Ansprüchen zu tun“. Das zukünftig alles schlechter werde sei: „ein ganzes Stück Panikmache dabei.“, mehr wäre diese Diskussion nicht. Dies kommentierte Dr. Hoppe „Frau Schmidt hat ein wenig überreagiert“, an die Adresse der Ministerin, die zurzeit in Genf weilt, weiter meinte er, Frau Schmidt sei „noch nicht ganz informiert, was wir alles gesagt haben“. Die Reaktion der Bundesgesundheitsministerin wäre nur „ein Reflex auf den Umstand, dass wir jetzt mit diesem Thema in die Offensive gegangen sind und die Politik zu Antworten zwingen“.

Dr. Hoppe meinte weiter, „Kein Kranker soll nicht behandelt werden“, die „Priorisierung“ solle nur dazu dienen die kranken Menschen, welche es nötig hätten, an die erste Stelle zu setzen, während Kranke die z.B. „Unpässlichkeiten“ litten, (möglicherweise würde sich so der eine oder andere Arztbesuch von selbst erledigen ) warten müssten. Dazu sagte Dr. Hoppe: zukünftig wären „einige nicht als Krankheiten einzustufende Unpässlichkeiten nicht mehr zu finanzieren“, in diesem Zusammenhang nannte er beispielhaft kosmetische Operationen. Man müsse auch die „in Deutschland herrschende Kultur, schon bei einer Erkältung zum Arzt zu gehen“, überdenken.

Als Ärzte hätten Sie:„deutlich gesagt, dass wir keine Rationierung wollen“, aber die faktisch herrschende „Kluft der Multi-Klassen-Medizin“ wolle die Ärzteschaft nicht länger tolerieren. Eine Prioritätenliste sei in anderen Ländern wie z.B. Schweden, Großbritannien oder Neuseeland schon lange Realität. Die Politik solle weg von der „Beitragsstabilisierungspolitik“ hin zur „Gesundheitspolitik“. Ich befürchte, dass diese sinnvolle Forderung zur Rückkehr zur Gesundheitspolitik zumindest für GKV Versicherte ungehört verschallt.